Mit dem Haushalt für 2019 befasste sich die Marktgemeinderatsfraktion der Feuchter CSU, und gemeinsam mit Bürgermeister Rupprecht ist man zuversichtlich, erneut einen soliden Haushalt aufstellen zu können.
„Die fetten Jahre sind allerdings vorüber, und man muss in Zukunft mehr denn je fragen, welche Projekte sinnvoll und vor allem finanzierbar sind“, so die Fraktionsvorsitzende Karin Reiwe.
Im Gesamtvolumen von 40 Millionen € ist auch heuer wieder ein ansehnlicher Betrag (7.968.000 €) für Investitionen vorgesehen. Die Personalplanung bleibt im Wesentlichen unverändert.
Bei der Renaturierung des Gauchsbachtals wird der Teil zwischen Talstraße und Friedrich-Ebert-Straße 2020 in Angriff genommen (Planungskosten 2019 100.000 €), 50.000 Euro werden für das Städtebauliche Entwicklungskonzept, 245.000 € für die Sanierung des alten Friedhofs und 210.00 € für die Ersatzbeschaffung einer Kehrmaschine vorgesehen. „Das sind Beispiele für sinnvolle Maßnahmen, deren überschaubarer Rahmen sich in der Zusammenschau zu einem ansehnlichen Betrag summiert“, so der CSU-Ortsvorsitzende Alexander Hommel.
Dass für die CSU die Förderung der Vereine weiterhin einen hohen Stellenwert besitzt, zeigen die im Haushalt vorgesehenen rund 100.000 € Zuschüsse an Vereine und Organisationen, zu denen noch mehr als 50.000 € als Darlehen hinzukommen.
Größere Ausgaben macht das Gebäude Dorfladen Moosbach mit zusätzlichen 5 bzw. 6 Wohnungen erforderlich: 545.000 € sind dafür 2019 und 1.600.000 € für 2020 vorgesehen – ein deutliches Zeichen, dass dieses Projekt für die Feuchter CSU einen hohen Stellenwert besitzt.
Eine enorme finanzielle Belastung stellt die Sanierung der Altengerechten Wohnungen mit rund 4 Millionen € in den nächsten Jahren dar. „Wir hätten das gleiche bekommen, ohne etwas dafür zu zahlen, hätte man das Kaufangebot der Diakonie Altdorf angenommen“, so Till Bohnekamp. Dann wäre die drohende Kreditaufnahme in der derzeit geplanten Höhe sicher vermeidbar gewesen. Leider habe die Mehrheit des Marktgemeinderates dieses Angebot nicht angenommen.
350.000 € sollen aus der Rücklage entnommen werden, die dann bis auf den Mindestbetrag aufgebraucht ist. Trotz stabiler Steuereinnahmen (Grund- und Gewerbesteuer, Anteile an Einkommensteuer und Schlüsselzuweisungen etc.) ist für 2019 eine Kreditaufnahme vorgesehen. „Dies sehen wir als vorsorgliche Planung, die hoffentlich nicht in der Größenordnung von 2,5 Millionen € erforderlich sein wird,“ so Oliver Siegl, CSU-Mitglied im beratenden Hauptausschuss. Denn auch die Zuführungen vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt steigen von 1,5 Mio € (2017) über 2,19 Mio € (2019) auf 3,49 Mio € (2021) in der Finanzplanung und seien so ein Zeichen für gutes Wirtschaften.
Im Wesentlichen stimmt die CSU-Fraktion der vorgesehenen Haushaltsplanung zu, wenngleich aus ihrer Sicht in einigen Punkten noch Beratungs- und Veränderungsbedarf besteht.