Manchen Zeitgenossen mag es wie ein aufrechter Kampf gegen böse Geister erscheinen. Keine Themen außer TTIPP, CETA oder der Begriff “Freihandel” bringen zur Zeit mehr Menschen auf die Straße. Dabei liegen eigentlich die Vorteile des Freihandels offen auf der Hand: Freihandel mit freiem Wettbewerb führt zu einer internationalen Arbeitsteilung mit günstigen Produktionskosten und großmöglichstem Wohlstand. Gilt das in Zeiten der Globalisierung nicht mehr? Sehr umstritten sind die Regeln oder Standards (gesetzlichen Vorschriften usw.), die in den neuen Freihandelszonen TTIPP und CETA in Zukunft für Warenverkehr und Dienstleistungen gelten sollen. Verbraucherschützer, Umweltexperten, Sozialverbände und Gewerkschaften befürchten eine Absenkung des hohen europäischen Standards in punkto Klima-und Umweltschutz, Lebensmittelqualität und Gesundheit. Hinzu kommen rechtliche Bedenken etwa bei Investitionsstreitigkeiten vor äffentlichen Schiedsgerichten. Manche Beobachter sehen Teile der Verträge sogar vor dem Bundesverfassungsgericht. Misstrauen und Ablehnung reichen in diesem Fall bis weit ins bürgerliche Lager hinein. Befürworter – wie Vertreter der Wirtschaft – rechnen vor, dass gerade Deutschland von einem möglichst freien Welthandel besonders profitiert und das Prokopfeinkommen der Deutschen in den vergangenen Jahren um 30 Prozent gestiegen ist. Sehr wichtig aber ist, dass auch wirtschaftlich schwache Länder entscheidende Wachstumsimpulse bekommen. Schon um die Flüchtlingsbewegungen in Zukunft zu reduzieren. Heftig kritisiert wird von den Gegnern der Freihandelsabkommen die Geheimniskrämerei, mit der die Verhandlungen in den letzten Monaten vorangetrieben worden sind. Zuwenig konkrete Informationen gelangten in die öffentliche Diskussion. Dabei kännten CETA und TTIPP – als Handelsabkommen der neuen Generation : beispielhaft globale Maßstäbe setzen. Geht es doch nicht nur um Abbau von Zällen, sondern auch um Dienstleistungen, öffentliche Aufträge, deren Standards bzw. Zulassungsverfahren. Klar ist auch, dass eine große Exportnation wie Deutschland kein Interesse an neuen Abschottungen haben kann.

Wir laden die Bürgerinnen und Bürger zu einer äffentlichen Veranstaltung über die Freihandelsabkommen CETA und TIPP am Montag, den 17. 10. 2016, um 19.00 Uhr ins Restaurant “more”, Waldstr. 12, in Feucht ein. Die Expertin Mechthilde Wittmann, MdL, wird über den neuesten Stand der Verhandlungen und die Meinung der CSU dazu berichten.

Axel-Wolfgang Schmidt

Öffentliche Veranstaltung zu den Freihandelsabkommen TTIPP und CETA